Veröffentlicht am 06.01.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dogmatisch wird in dieser Entscheidung nichts groß erklärt. Sie ist jedenfalls praxisnah: 60 % Geschwindigkeitsüberschreitung und daraus sich ergebende Vorsatzannahme des Amtsgerichts waren für ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.01.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich befürworte bekanntlich eine großzügige Praxis, was die Herausgabe der Messreihe angeht. In einem Aufsatz im DAR, gemeinsam mit RA Staub und dem Dipl.Ing. Lerch verfasst, habe ich frühzeitig ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal muss sich das Gericht mit so vielen Fragen im Verfahren auseinandersetzen, dass das eigentliche Handwerkszeug vergessen wird: Natürlich geht jede Beweiswürdigung von der Einlassung des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits über eine Entscheidung des KG Berlin berichtet , die bei sich festklebenden Letzte-Generation-Demonstrant*innen einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt*innen sah. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz häufig finden sich nicht Beschwerden gegen Bewährungsbeschlüsse. Bei Abstinenzweisungen gibt es so etwas aber ab und zu. Die obergerichtliche Rechtsprechung geht mit derartigen Weisungen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zeven ist ein wunderschöner kleiner Ort im Norden der Republik. Und dort gibt es auch ein Amtsgericht. Das hat sich gerade mit dem so genannten "Werkstattrisiko" befasst. Hier nur die Leitsätze ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wissen sich Betroffene/Angeklagte nicht zu helfen, wenn es vor allem um technische Fragen geht. Hier gibt es zahlreiche Dienstleister, die derartige Sachverhalte prüfen und Licht ins Dunkel ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar hatte der Verteidiger frühzeitig eine Pflichtverteidigerbeiordnung beantragt. Das Gericht hatte das wohl "verpennt". Kann das noch gerettet werden durch rückwirkende Bestelung? Ich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar kommt der Angeklagte aus einem Land, in dem es nicht so wundernar wie bei uns in Deutschland ist. Und irgendwie blieb für das Gericht unklar, wovon er denn so lebt. Offenbar sagte er: " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich wissen die Blogleser*innen, dass ich kein Zivilrechtler bin. Aber diese gerade in der NJW veröffentlichte BGH-Entscheidung sollte dann doch aus Vollständigkeitsgründen ins Blog. Es ... Weiterlesen

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