Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Das neue Cannabisgesetz – Teil 3: Änderungen im Straßenverkehr

Veröffentlicht am 24.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Cannabisgesetz (CanG) hat am Freitag den Bundesrat passiert. Es wird am 1.4.2024 in Kraft treten. In der heutigen Folge meiner Serie zur Vorstellung der neuen Regelungen geht es um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrecht
12037 Aufrufe
2

Unbedingt lesen: Burhoff-RÜ zur Pflichtverteidigung

Veröffentlicht am 22.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Detlef Burhoff hat wieder fleißig Rechtsprechung zusammengetragen und eine RÜ zur Pflichtverteidigung erstellt. Es geht um die Jahre 2022/2023. Wer im Strafprozess unterwegs ist, sollte da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1045 Aufrufe

Bußgeldbescheid mit Anlagen: Ist das ok?

Veröffentlicht am 20.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man in der Justiz arbeitet kennt man das Bezugnehmen auf andere Schriftstücke. In der Regel findet so etwas statt, um aufwändige Darstellungen zu vermeiden. Oft werden auch Anlagen genutzt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
831 Aufrufe
1

Die Coronanachwehen: Noch immer OWi-Verfahren im schönen Bayern

Veröffentlicht am 18.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon skurril. Eigentlich ist "Corona vorbei". Trotzdem befassen sich noch immer Gerichte mit sogenannten Coronaowis. Das BayObLG etwa hat wegen eines Maskenpflichtverstoßes gerade ein Verfahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1746 Aufrufe
2

Mordversuch: Sperre nach § 69a StGB von 5 Jahren reicht

Veröffentlicht am 14.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sperren "für immer" sind selten. Der BGH hatte sich gerade damit anlässlich einer Revision gegen eine Verurteilung u.a. wegen versuchten Mordes zu befassen: Schließlich begegnet auch die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1094 Aufrufe

Bedingter Beweisantrag: Rechtsbeschwerdevortrag auch zur Bedingung nötig

Veröffentlicht am 12.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsbeschwerden einzulegen ist nicht ganz einfach, wenn sie mit der Verfahrensrüge begründet werden sollen. Hier ging es etwa um den bedingten Beweisantrag, der "vorsorglich" gestellt wurde. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
821 Aufrufe

1,56 Promille: Ältere Fahrzeugführer haben es gut - nur jüngere müssen eine MPU machen

Veröffentlicht am 10.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erstmal komisch. Ab 1,6 Promille bei einer Trunkenheitsfahrt ist eine MPU fällig, wenn es um die Wiedererteilung geht. Bei 1,56 Promille braucht es weitere Anzeichen für die mögliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1405 Aufrufe
1

Zustellung bei unleserlicher Unterschrift/Paraphe der Zustellerin?

Veröffentlicht am 08.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich eine Entscheidung des OVG im Blog. Es ging um die psychische Erkrankung des Klägers und dessen Fahreignung. Die Entscheidung betrifft aber auch einen anderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
846 Aufrufe

Verkehrsverwaltungsrecht: Psychische Erkrankung und Fahreignung

Veröffentlicht am 06.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger ist wohl psychisch krank - scheinbar drogeninduziert. Trotzdem will er Auto fahren. Das ist verständlich. Richtigerweise hatte die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an der Fahreignung und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1414 Aufrufe

BGH: Allgemeine Entbindung wirkt allgemein

Veröffentlicht am 04.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten muss sich der BGH tatsächlich mit OWi-Kernthemen befassen. So etwa hier nach Vorlage durch das KG. Das AG hatte einen Termin verlegt, zu dem der Betroffene von der Erscheinenspflicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
831 Aufrufe

Seiten