Verkehrsrecht

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Fundstück: Entbindung von der Pflicht zum pers. Erscheinen auch bei Heranwachsenden nach allg. Maßstäben

Veröffentlicht am 02.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich von Kommentierungsaktualisierungen kam ich an einer interessanten Entscheidung zu § 73 OWiG vorbei. Diese Entscheidung kannte ich bislang nicht. Das OLG hatte sich mit der Frage zu ... Weiterlesen

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Amphetaminkonsum mach ungeeignet - 1 Jahr Abstinenz stellt die Eignung nicht wieder her

Veröffentlicht am 28.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Amphetaminkonsum ist nicht gut. Und er führt zu Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Die Rechtsprechung macht da keinen Unterschied, ob das Amphetamin bei einer Fahrt oder anlässlich ... Weiterlesen

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Landesverfassungsrecht: Subsidiaritätsprinzip erfordert vernünftige (!) Anhörungsrüge

Veröffentlicht am 26.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Beschwerdeführerin wollte von einer Haftpflichtversicherung eine Desinfektionspauschale nach Unfallreparatur erstattet bekommen. Klappte nicht. Also erhob sie Verfassungsbeschwerde - zuvor ... Weiterlesen

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Wenn die Blogleser*innen bald alle legal bekifft sind: Wie sieht es dann mit dem Führen von Kfz aus?

Veröffentlicht am 24.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich freuen sich die anderen Blogger*innen und die Blogleser*innen auch über die Frohe Botschaft der (Konsum-)Cannabislegalisierung. Bevor sich aber alle (vielleicht schon ab 1.4.24) ... Weiterlesen

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SCHÖN; FALSCH; UNANFECHTBAR

Veröffentlicht am 22.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Büdingen hat aus Sicht eines Autofahrers, wie ich es auch bin, eine tolle Entscheidung erlassen, die tatsächliche oder vermeintliche Denunzianten in die Schranken verweist: Nach privaten ... Weiterlesen

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Tagessatzhöhe muss schon vernünftig begründet werden, nicht aber nur nebulös....

Veröffentlicht am 20.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vorgestern war diese Entscheidung des BayObLG Gegenstand des Blogs. Es ging da um die zu erörternden Zahlungserleichterungen. Heute geht es um einen anderen Gesichtspunkt der ... Weiterlesen

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120 Tagessätze: Da sind die wirtschaftlichen Verhältnisse schon zu berücksichtigen und ggf. eine Ratenzahlung zu gewähren

Veröffentlicht am 18.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hohe Geldstrafen sind natürlich oftmals schwer zu bezahlen. Das BayObLG hat hier bereits bei von dem Landgericht im Berufungsurteil festgesetzten 120 Tagessätzen Anlass gesehen, ... Weiterlesen

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DokHVG

Veröffentlicht am 16.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...bei dem Kürzel handelt es sich um das von vielen Praktiker*innen mit Sorge betrachtete "Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung und zur Änderung weiterer ... Weiterlesen

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Braucht man: Wiedereinsetzungs-Fee! (also: Lügnerin!)

Veröffentlicht am 14.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich. Unseriös? Mir persönlich gut bekannte Anwält*innen waren jedenfalls sprachlos darüber....vielleicht auch neidisch, selbst keine Wiedereinsetzungsfee zu haben. Solche eine ... Weiterlesen

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Astra bremst - Radfahrer fährt auf: Wer ist "schuld"?

Veröffentlicht am 12.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wenig Verkehrszivilrecht. Der Radfahrer aus der Überschrift hatte sich auch erheblich bei dem Auffahren verletzt. Er wollte natürlich Schmerzensgeld und Schadensersatz. Beides gab es aber ... Weiterlesen

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